Todesstrafe

Die Todesstrafe wird weiterhin verhängt und vollstreckt. Im Jahr 2007 gab es insgesamt neun Hinrichtungen, im Jahr 2008 fünfzehn. In diesem Jahr haben bereits vier Hinrichtungen stattgefunden (alle am 29. Januar). Über hundert Menschen warten derzeit in der Todeszelle auf ihre Hinrichtung, zum Teil seit über 10 Jahren.
Sechs der Hinrichtungen wurden im April und August 2008 unter dem ehemaligen Justizminister Nagase Jinen vollzogen, die drei weiteren fanden unter seinem Nachfolger Kunio Hatoyama statt. Dieser äußerte sich im September 2008 öffentlich darüber, dass er erwäge, die in der Strafprozessordnung festgelegte Zusage des Justizministers für Hinrichtungen abzuschaffen.
Die Haftbedingungen der Todeskandidaten sind extrem hart; viele sitzen in Einzelhaft und haben nur Kontakt zu Anwälten und bestimmten Verwandten. Die medizinische Versorgung, die Bewegungsfreiheit in der Zelle sowie der Hofgang sind eingeschränkt. Die Hinrichtungen finden üblicherweise im Geheimen statt, und die Gefangenen werden bis kurz vor ihrer Hinrichtung nicht darüber benachrichtigt. Einen englischen Bericht zur Todesstrafe in Japan unter dem Titel "Will this day be my last?" finden Sie hier, die deutsche Übersetzung unter dem Titel "Wird dieser Tag mein letzter sein?" hier. Eine kurze Zusammenstellung der Anliegen von Amnesty International zur Todesstrafe in Japan finden Sie in diesem Flugblatt.

Aktuelle Aktionen gegen die Todesstrafe

• Erneut droht die baldige Hinrichtung von fünf japanischen Todeskandidaten. Nehmen Sie an der Eilaktion für YAMAJI YUKIO, SHINOZAWA KAZUO, ZODA HIROSHI, MAEGAMI HIROSHI und OGATA HIDEKI teil!
• Hier finden Sie einen Vorschlag für einen allgemeinen Appellbrief an den japanischen Justizminister und den Premierminister.
• Im Juni 2008 appellierte Amnesty International im Rahmen der Briefaktion "Briefe gegen das Vergessen" auch für den Todeskandidaten OKUNISHI Masaru, der 83 Jahre alt ist und seit 1972 in der Todeszelle sitzt. Hier finden Sie eine genauere Beschreibung des Falles und hier einen Musterbrief.

Asylbewerber

Die Anerkennungsverfahren für Asylbewerber entsprechen nicht den internationalen Standards. Asylgesuche werden oft ohne hinreichende Berücksichtigung der drohenden Gefahren im Heimatland im Fall der Abschiebung abgewiesen. Viele Asylsuchende erhalten kein ordentliches und faires Verfahren, und der Zugang zu Dolmetschern und Rechtsanwälten wird ihnen häufig spät oder gar nicht gewährt.

"Trostfrauen"

Das Problem der „Trostfrauen“, die während des Zweiten Weltkriegs von Japan in die Prostitution gezwungen wurden, ist weiterhin ungeklärt. Weder haben sie bislang eine angemessene offizielle Entschuldigung noch eine staatliche Entschädigung erhalten.

S. zu diesem Thema auch den englischen Bericht Still Waiting After 60 years: Justice for Survivors of Japan's Military Sexual Slavery System und die deutsche Übersetzung Sechzig Jahre warten. Gerechtigkeit für die Überlebenden des japanischen Systems militärischer sexueller Sklaverei.